Die in South Carolina für den 18. und 25. Juni angeordneten Hinrichtungen auf dem elektrischen Stuhl sind gestoppt worden. Am 14. Mai hatte der Bundesstaat ein Gesetz zur Reform der Todesstrafe unterzeichnet, das es allen zum Tode Verurteilten ermöglicht, zwischen elektrischem Stuhl und Erschießen zu wählen. Kurz nach der Gesetzesänderung ordnete der Oberste Gerichthof des Bundesstaates die Hinrichtung von zwei Männern an. Als beide Männer die Vollstreckung der Todesstrafe durch Erschießen wählten, stoppte der Oberste Gerichtshof von South Carolina die Hinrichtungen, bis der Bundesstaat für diese Hinrichtungsmethode eine Vorgehensweise festlegt.
Sachlage
In South Carolina mussten bis zum 14. Mai 2021 Hinrichtungen mit der Giftspritze vollzogen werden. An diesem Tag unterzeichnete der Gouverneur des Bundesstaats South Carolina, Henry McMaster, ein Gesetz zur Reform der Todesstrafengesetze, das es Todeskandidat_innen ermöglicht, zwischen elektrischem Stuhl und Erschießen zu wählen, falls die für die Giftspritze benötigten Substanzen nicht verfügbar sind. Grund für das neue Gesetz waren Schwierigkeiten bei der Beschaffung dieser Substanzen. Gleich nach der Gesetzesänderung ordnete der Oberste Gerichtshof des Bundesstaates die Hinrichtung der beiden Männer an.
Das neue Gesetz legt nach wie vor die Giftspritze als primäre Hinrichtungsmethode fest. Sollte diese Methode jedoch nicht verfügbar sein, “so ist die Hinrichtung durch den elektrischen Stuhl zu vollziehen, es sei denn, die verurteilte Person wählt den Tod durch Erschießen”. Die Todeskandidat_innen müssen ihre Wahl spätestens 14 Tage vor dem Hinrichtungsdatum treffen, “andernfalls verzichten sie auf dieses Recht”. Trifft die zum Tode verurteilte Person keine Wahl, findet die Hinrichtung auf dem elektrischen Stuhl statt. Zuvor war die Giftspritze die Standardmethode, wenn keine andere Wahl getroffen wurde. Beide Männer wurden unter dem Gesetz zum Tode verurteilt, das die Giftspritze als Standardmethode festschrieb, falls nicht der elektrische Stuhl gewählt wurde. Medienberichten zufolge traf der Mann mit Hinrichtungstermin am 18. Juni keine Wahl für den elektrischen Stuhl oder für die Giftspritze, während sich der Mann mit Hinrichtungstermin am 25. Juni für die tödliche Injektion ausgesprochen hatte. Die Gefängnisbehörde von South Carolina hat bislang noch kein Erschießungskommando eingerichtet, sodass die Hinrichtung auf dem vor 109 Jahren hergestellten elektrischen Stuhl derzeit die einzige Exekutionsmethode darstellt.
Am 16. Juni 2021 entschied der Oberste Gerichtshof von South Carolina die Vollstreckung der angeordneten Hinrichtungen vorerst zu stoppen, bis ein Verfahren zur Hinrichtung durch Erschießen festgelegt worden ist. Inzwischen haben sich beide Männer für die Vollstreckung durch Erschießen entschieden. Sollten die beiden Todesurteile doch noch vollstreckt werden, wären es die ersten Hinrichtungen in South Carolina seit Mai 2011. Amnesty International wird die Lage weiterhin beobachten und eine weitere Urgent Action starten, wenn die Hinrichtungen in South Carolina wieder aufgenommen werden sollen. Amnesty International wendet sich in allen Fällen ausnahmslos gegen die Todesstrafe, ungeachtet der Schwere und der Umstände einer Tat, der Schuld, Unschuld oder besonderen Eigenschaften der Verurteilten, oder der vom Staat gewählten Hinrichtungsmethode.
Vielen Dank allen, die Appelle geschrieben haben. Weitere Aktionen sind nicht erforderlich!